Pflege muss bezahlbar bleiben

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen sich gute Pflege leisten können. Dafür müssen die Pflegebeiträge gedeckelt und die aktuelle Pflegeversicherung umgebaut werden.

Pflege darf nicht zum Armutsrisiko werden. Eine Hauptforderung der Caritas ist deshalb schon seit Langem die Deckelung der sogenannten Eigenanteile. So heißt der Anteil an den Pflegekosten, für den Pflegebedürftige selbst aufkommen. Den Rest übernimmt die Pflegeversicherung.

Eigenanteile weiterhin reduzieren

Die finanzielle Belastung für die Pflegebedürftigen steigt seit Jahren. Diese übernehmen nämlich nicht nur steigende Eigenanteile selbst, sondern auch die Kosten für Unterkunft und Verpflegung (für die, die in Einrichtungen untergebracht sind). Im Jahr 2021 waren das im Durchschnitt 2.000 Euro pro Monat, für die Pflegebedürftige aus eigener Tasche aufkommen mussten. Das können viele Pflegebedürftige und ihre Familien nicht stemmen. Pflege wird somit zum Armutsrisiko und kann in die Sozialhilfe führen.

Zum 1. Januar 2022 ist eine Pflegereform in Kraft getreten, die die Eigenanteile etwas reduziert. Das gelingt, indem die Pflegebedürftigen einen Zuschuss für die Pflegekosten erhalten. Die Höhe des Zuschuss hängt von der Pflegestufe ab und steigt mit jedem Jahr. Der Caritas gehen diese Schritte aber nicht weit genug. Denn die stufenweise Entlastung beginnt erst nach Ende des ersten Jahres in der stationären Altenhilfe. Diese Zeit ist aus Sicht der Caritas zu lang. Im Koalitionsvertrag der Regierung aus SPD, Grünen und FDP fehlt leider auch ein Konzept, wie die Eigenanteile langfristig begrenzt werden können.

Pflegeversicherung muss weiterentwickelt werden

Grundsätzlich muss die Pflegeversicherung weiterentwickelt werden, um die Finanzierung der pflegerischen Leistungen sicherzustellen. Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das Solidarprinzip muss hier greifen. Die Caritas schlägt dafür eine einheitliche Versicherung für die gesamte Bevölkerung vor. Bei dieser soll die Prämie unabhängig vom eigenen Risiko, krank oder pflegebedürftig zu werden, bemessen sein. Eine Einbeziehung weiterer Einkommensarten zur Beitragsbemessung (auf Basis des steuerlichen Einkommens) sowie eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze würden die Einnahmen der Pflegeversicherung verbessern.